BMWK / Dominik Butzmann
Förderaufruf
Habeck verkündet Start des Gebotsverfahrens
12.03.2024 | Auf einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die erste Gebotsrunde um die Klimaschutzverträge eröffnet: Ab sofort können sich Unternehmen um eine staatliche Förderung zur klimafreundlichen Transformation ihrer Produktion bewerben.
„Heute ist ein guter Tag für den Industriestandort Deutschland, den Klimaschutz und nachhaltige Arbeitsplätze in unserem Land“, sagte Habeck auf einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag im Bundeswirtschaftsministerium. „Allein die geförderten Anlagen aus der ersten Gebotsrunde werden mehrere Millionen Tonnen CO2 einsparen“, so der Minister für Wirtschaft und Klimaschutz.
Das Prinzip hinter den Klimaschutzverträgen ist einfach: Wenn Betriebe ihre Produktion auf klimafreundliche Verfahren umstellen, müssen sie zunächst mit deutlich höheren Kosten rechnen. Diese Differenz zu den Kosten für die herkömmliche klimaschädliche Produktion gleicht der Staat im Rahmen einer Förderung aus. Sobald es keine Differenz mehr gibt, enden auch die Zahlungen; sogar Zahlungen von Unternehmen an den Staat sind bei entsprechend vorteilhaften Preisentwicklungen möglich.
„Das ist ja das Faszinierende: Wir probieren etwas ganz Neues aus. Es gibt viel Interesse aus dem Ausland, etwa von Kanada oder Südkorea. Und es ist zur Nachahmung empfohlen.“Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Die Klimaschutzverträge richten sich an Unternehmen besonders energieintensiver Industriezweige wie Stahl, Chemie, Papier oder Glas. Der Charme der Klimaschutzverträge liege laut Habeck darin, dass sie sehr kosteneffizient seien. Mit ihnen gelinge der Dreisprung, Klimaneutralität voranzubringen, die Produktion energieintensiver Industrien in Deutschland zu halten und Technologiesprünge möglich zu machen.
Informationen zum Gebotsverfahren
Der Minister nannte zudem Details zu den Fördersummen und zum weiteren Verfahren. So können sich Unternehmen ab sofort vier Monate lang um Klimaschutzverträge bewerben. Für diese erste Gebotsrunde stehen vier Milliarden Euro zur Verfügung. Im Herbst 2024 folgt eine zweite Gebotsrunde, im kommenden Jahr sind zwei weitere Auktionsrunden vorgesehen. Insgesamt plane man mit einem zweistelligen Milliardenbetrag über die gesamten Vertragslaufzeiten von jeweils 15 Jahren.
Die Dokumente zum Gebotsverfahren stehen ab heute auch online zur Verfügung. Zudem bietet der Webauftritt der Klimaschutzverträge sowohl Antworten auf häufig gestellt Fragen, als auch eine Übersicht mit Fragen und Antworten aus den Verfahren. Eine Handreichung zur Antragstellung führt interessierte Unternehmen durch den Prozess - diese finden Sie hier.
